Ausdruck vom 08.03.2021 - nicht offiziell

1 Allgemeine Informationen

1.1 Einleitung und Änderungsverzeichnis

Version 1.0 vom 10. Dezember 2020

Das vorliegende Network Statement (NWS) wird durch die Division Infrastruktur der Schweizerischen Bundesbahnen SBB für das eigene Streckennetz, aber auch dasjenige der Sensetalbahn AG und der Hafenbahn Schweiz AG – in der Folge Schienennetz [der SBB] genannt – veröffentlicht.

Das Schienennetz der SBB deckt rund 80 % des Normalspurnetzes der Schweiz ab. Im Internet ist eine Übersichtskarte aufgeschaltet.

Die Vergabe von Kapazitäten (Grund- und Zusatzleistungen) auf den interoperablen normalspurigen Schienennetzen inkl. Emmenbrücke–Lenzburg erfolgt durch die unabhängige Schweizerische Trassenvergabestelle (TVS). Sie stellt zudem die diskriminierungsfreie Fahrplankonstruktion sicher. Die Inhalte der mit [TVS] ergänzten Überschriften und untergeordneter Ziffern werden von der Trassenvergabestelle verantwortet.

Der Aufbau der TVS ist zum Zeitpunkt der Verfassung dieses Dokuments noch nicht abgeschlossen. Die geänderten Zuständigkeiten und neuen Prozesse werden weitere Anpassungen in diesem NWS zur Folge haben. TVS und ISB behalten sich deshalb vor, nach der Publikation dieses Dokuments ein entsprechend angepasstes NWS zu publizieren.

Änderungsverzeichnis (Änderungen gegenüber NWS 2021)

Kapitel

Ziffer

Änderungen

Allgemein

diverse

Diverse redaktionelle Anpassungen sowie Aktualisierungen von Adressen, Datumsangaben, und Verweisen auf Gesetze, Normen und Vorschriften

 

Die Kapitelstruktur des Network Statements wurde, koordiniert durch RailNetEurope, gegenüber dem Vorjahr komplett überarbeitet. Zusammenfassung:

  • Reihenfolge der Kapitel «Zugangsbedingungen» und «Infrastruktur» wurde gegenseitig gewechselt.
  • «Leistungen» und «Entgelte» wurden zusammengefasst
  • Neues Kapitel «Operative Bestimmungen»
  • Neues Kapitel «Serviceeinrichtungen»
  • Neuanordnung diverser Unterziffern

1 Allgemeine Informationen

1.1

Neue Zuständigkeiten der Trassenvergabestelle TVS durch die Umsetzung der Gesetzesvorlange «Organisation der Bahninfrastruktur (OBI)». Kapitel und Ziffern unter der Verantwortung der TVS werden speziell gekennzeichnet.

 

1.3.3.2

Umbenennung der SKE in RailCom

 

1.4

Überblick über neue Kapitelstruktur. Diese zieht auch eine Umnummerierung der Anhänge mit sich.

2 Infrastruktur

2.3

Eine Übersicht über technische Gegebenheiten der Strecke kann im OneStopShop abgerufen werden.

 

2.3.12.2

Ziffer redaktionell verkürzt. Bestimmungen zur Gesprächsaufzeichnung sind in der I-50094 festgehalten.

 

2.3.13.1

Zugbeeinflussungssysteme und Zuständigkeiten auf Grenzbetriebsstrecken ausländischer Infrastrukturbetreiberinnen ergänzt.

 

2.6

Verweis auf BAV-Kommunikation zum Rückbau von Fremdsystemen der Zugbeeinflussung auf Grenzbetriebsstrecken ergänzt.

3 Zugangsbedingungen

3.2.3 und 3.2.4

Anerkennung von EU-Lizenzen und Single Safety Certificates ergänzt

 

3.3.2

Vertragsbestandteile der Netzzugangsvereinbarung den neuen gesetzlichen Vorgaben angepasst.

 

3.4.1

Cross Acceptance bei Schienenfahrzeugen hinzugefügt.

 

3.4.1.8

Neue Bestimmung zum Grenzwert Rad/Schiene-Kraftschluss

 

3.4.1.15

Neue Bestimmung zum Lärm abgestellter Fahrzeuge

 

3.4.3

Die Bestimmungen zu aussergewöhnlichen Sendungen wurden denjenigen der I-30111 angeglichen.

 

Präzisierung der Zuständigkeit für die Autorisierung zur Führung von aussergewöhnlichen Sendungen.

 

Die die Trassenbestellung betreffenden Aspekte werden neu in den Ziffern 4.7.1 und 4.5.3.4 geregelt.

4 Kapazitätszuweisung

diverse

Neunummerierung des gesamten Kapitels

 

4.2.7

Erforderliche Angaben an Bezeichnungen in NeTS angepasst sowie Herleitungen und Grundlagen für Grundleistungsanträge hinzugefügt.

 

4.5.1

Neuer NWS-Anhang 4.5 mit Bestellterminen

 

4.9

Neue Ziffer (inkl. Anhang 4.9) zu Timetabling and Capacity Redesign TTR

5 Leistungen und Preise

5.7

Erwähnung der IT-Anwendung EFA zur verursacherorientierten Erfassung von Verspätungen

6 Operative Bestimmungen

diverse

Neues Kapitel mit Inhalten aus bestehenden Ziffern

 

6.2.3

V-App als neue Möglichkeit, Vorschriften abzurufen

 

6.3.1

Neue Möglichkeit zur Miete von Spezial-Arbeitsplätzen in Betriebsgebäuden

7 Serviceeinrichtungen

diverse

Neues Kapitel mit Inhalten aus bestehenden Ziffern

1.2 Zielsetzung des Network Statements

Das NWS beinhaltet die für das Schienennetz geltenden Zugangs­- und Nutzungsbedingungen (im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. d Netzzugangsverordnung [NZV] und der EU-­Richtlinie 2012/34) und ist Bestandteil der Netzzugangsvereinbarung zwischen der ISB und dem EVU.

Es kann aber auch als Hilfsmittel verwendet werden, um den Netzzugang zu beantragen und um den Verkehr auf dem Schienennetz der SBB abwickeln zu können. In der Folge wird deshalb, falls gleichermassen für EVU und Dritte anwendbar, von Antragstellern gesprochen.

Im Sinne einer Harmonisierung orientieren sich in der Schweiz die SBB und weitere Infrastrukturbetreiberinnen sowie die TVS bei der Publikation ihrer Netzzugangs- und Nutzungsbedingungen an der Struktur des in der EU etablierten Network Statements gemäss Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU. Weitere Informationen zur Struktur finden sich in der Ziffer 1.4.

1.3 Rechtliches

Das vorliegende NWS entspricht den aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Bei Rechtsänderungen wird das NWS nachgeführt. Änderungen werden im Änderungsjournal ausgewiesen. Die Schweiz hat sich im Landverkehrsabkommen mit der Europäischen Union verpflichtet, Rechtsvorschriften anzuwenden, welche den im Anhang 1 des Abkommens aufgeführten Rechtsvorschriften gleichwertig sind. COTIF und CUI sind in der Schweiz anwendbar. Die schweizerischen Gesetze und Verordnungen sind in der systematischen Rechtssammlung (SR) der Schweizerischen Eidgenossenschaft publiziert. Sie sind im Internet unter www.admin.ch abrufbar.

1.3.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen

Nachfolgend sind als Auslegungshilfe die wichtigsten internationalen und nationalen Erlasse aufgeführt:

1.3.1.1 Wichtige EU-Rechtsakte (als Auslegungshilfe)

Nummer

Bezeichnung

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136 der Kommission vom 13. Juli 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken.

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 der Kommission vom 22. November 2017 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienen- verkehrsbezogenen Leistungen.

Verordnung (EU) 913/2010

Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr.

Richtlinie (EU) 2012/34

Richtlinie (EU) 2012/34 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung).

Richtlinie (EU) 2016/2370

Änderungsrichtlinie (EU) 2016/2370 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur.

Richtlinie (EU) 2016/797

Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union. Ab 16.6.2020 Ersatz für Richtlinie 2008/57/EG.

Richtlinie (EU) 2016/798

Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Eisenbahnsicherheit. Ab 16.6.2020 Ersatz für Richtlinie 2004/49/EG.

1.3.1.2 Wichtige nationale und internationale Erlasse mit Gültigkeit in der Schweiz (Auszug)

Nummer

Abkürzung

Bezeichnung

SR 0.742.403.1 – COTIF

-

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)

SR 0.742.403.12 – Anhang E – CUI

-

Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr (CUI)

SR 0.740.72

LVA

Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse (mit Anhängen und Schlussakte)

SR 742.101

EBG

Eisenbahngesetz

SR 742.122

NZV

Eisenbahn-Netzzugangsverordnung.

SR 742.122.4

NZV-BAV

Verordnung des BAV zur Eisenbahn-Netzzugangsverordnung

SR 742.101.4

Geschäftsreglement der Kommission für den Eisenbahnverkehr

SR 742.141.1

EBV

Eisenbahnverordnung. Anhang 7 EBV nennt die in der Schweiz gültigen Technischen Spezifikationen über die Interoperabilität TSI. Abweichungen

des nationalen Regelwerks zu den TSI werden vom BAV mit notifizierten nationalen technischen Vorschriften NNTV festgelegt.

SR 742.141.11

AB-EBV

Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung

SR 742.144

BGLE

Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen

SR 742.144.1

VLE

Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen

SR 742.173.001

FDV

Schweizerische Fahrdienstvorschriften (R 300.1–15)

SR 742.412

RSD

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen

SR 742.41

GüTG

Gütertransportgesetz

SR 742.411

GüTV

Gütertransportverordnung

SR 745.1

PBG

Personenbeförderungsgesetz

SR 745.11

VPB

Verordnung über die Personenbeförderung

SR 745.13

FPV

Fahrplanverordnung

SR 151.3

BehiG

Behindertengleichstellungsgesetz

SR 151.31

BehiV

Behindertengleichstellungsverordnung

1.3.2 Rechtlicher Status und Haftung

Sämtliche Bedingungen für die Nutzung der Eisenbahninfrastrukturen, die im vorliegenden NWS publiziert werden, gelten vorbehaltlich nachträglicher Rechts-­ und Vorschriftenänderungen.

Soweit mit der Revision schweizerischer Gesetze und Verordnungen nach der Publikation des NWS zusätzliche Anforderungen eingeführt werden, sind diese zwingend einzuhalten. SBB Infrastruktur und TVS haften nicht für die Folgen aus der Nichtbeachtung von nachträglich geänderten Rechtserlassen und Vorschriften.

Die SBB und die TVS sind darauf bedacht, dass die Informationen im diesem NWS korrekt sind. Sie haftet für keine direkten oder indirekten Schäden, die sich aus offensichtlichen Mängeln in diesem NWS und in anderen Dokumenten ergeben. Ferner wird jede Verantwortung für die Inhalte sämtlicher externen Seiten, auf welche die vorliegende Publikation verlinkt, abgelehnt. Soweit Inhalte verlinkter externer Seiten mit Inhalten des vorliegenden NWS im Widerspruch stehen, geht das NWS vor. Dieser Vorbehalt gilt nicht für Links auf die offiziellen Publikationsseiten schweizerischer Gesetze und Verordnungen.

Das vorliegende NWS wird in Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch herausgegeben. Bei Differenzen zwischen den Sprachfassungen ist Deutsch die rechtsverbindliche Fassung.

1.3.3 Beanstandung und Beschwerde

1.3.3.1 Grundsatz

Bei Beanstandungen zu Inhalten des vorliegenden NWS bitten wir Sie, mit SBB Infrastruktur oder mit der TVS Kontakt aufzunehmen. Die Zuständigkeiten sind in Ziffer 1.1 beschrieben; die Ansprechpartner können dem Adressenverzeichnis gemäss Ziffer 1.6 entnommen werden.

1.3.3.2 RailCom

Strittige Fragen über die Gewährung des Netzzugangs sowie dessen Bedingungen unterliegen der Klage an die Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom (Art. 29 LVA, Art. 40ater EBG).

Die Entscheidungen der RailCom können gemäss Art. 33 lit. f VGG (Verwaltungsgerichtsgesetz) an das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen weitergezogen werden.

1.4 Struktur des Network Statements

Die Struktur dieses NWS entspricht derjenigen, welche durch die Vereinigung der europäischen Infrastrukturbetreiberinnen und Trassenvergabestellen RailNetEurope (RNE) erarbeitet und verabschiedet wurde. Diese sogenannte Common Structure ist abrufbar unter www.rne.eu/network-statements/.

Mit ihr wird beabsichtigt, der Leserin und dem Leser die für den Netzzugang benötigten Angaben europaweit in einheitlicher Struktur zur Verfügung zu stellen.

  • Kapitel 1 enthält allgemeine Informationen über das NWS sowie Ansprechstellen.
  • Kapitel 2 beschreibt die Eigenschaften des Schienennetzes inkl. Kapazitätseinschränkungen.
  • Kapitel 3 definiert die rechtlichen Anforderungen und die Bedingungen für den Zugang zum Netz der ISB.
  • Kapitel 4 legt das Verfahren für die Zuweisung von Zugtrassen fest.
  • Kapitel 5 beschreibt die beziehbaren Leistungen und die entsprechenden Entgelte.
  • Kapitel 6 enthält operative Bestimmungen für Fahrten auf dem Netz der ISB.
  • Kapitel 7 gibt einen Überblick über die Serviceeinrichtungen der ISB und von Dritten.

Wo sinnvoll, werden weitergehende Informationen in Anhängen zur Verfügung gestellt. Die Nummerierung der Anhänge richtet sich nach der zugehörigen Ziffer. Beispiel: Der Gotthard-Basistunnel gilt als besondere Infrastruktur. Detaillierte Informationen zu den dortigen Gegebenheiten finden sich im NWS­-Anhang 2.4.1B:

  • Anhänge 2.4.1A-E: Besondere Infrastrukturen (B2000, GBT, CBT, CEVA, TT Chiasso)
  • Anhang 3.4.1.6.4: Energiemesssysteme zur Energieverrechnung
  • Anhang 4.2.7 (nur gültig für den Fahrplan 2022): Datenlieferungen
  • Anhang 4.5 (nur gültig für Fahrplan 2022): Bestellfristen
  • Anhang 4.9: Timetabling and Capacity Redesign TTR

1.5 Gültigkeitsdauer, Aktualisierung, Publikation

1.5.1 Gültigkeitsdauer

Das vorliegende NWS ist gültig für Bestellungen und die Durchführung von Verkehren im Fahrplanjahr 2022 vom 12. Dezember 2021 bis 10. Dezember 2022.

1.5.2 Aktualisierung

Das NWS wird aktuell gehalten. Die Verständigung über neue und angepasste Fassungen erfolgt gemäss den Bestimmungen der Netzzugangsvereinbarung.

1.5.3 Publikation

Das NWS wird ausschliesslich digital unter www.onestopshop.ch -> Netzzugang. und www.networkstatement.ch publiziert.

1.6 Kontakte und Adressenverzeichnis

Detaillierte Auskunft zu allen Themen des Netzzugangs und der Netznutzung erhalten Sie bei den Ansprechpartnern auf der stets aktuellen Liste unter www.sbb.ch/kontakt-onestopshop.

Bei allgemeinen Fragen zum NWS wenden Sie sich bitte an

SBB Infrastruktur
Verträge und Netzzugang
Hilfikerstrasse 3
3000 Bern 65
Schweiz
+41 79 732 67 73
​​​​​netzzugang@sbb.ch
www.onestopshop.ch

Bei Fragen zu Ziffern unter der Verantwortung der TVS (vgl. Ziffer 1.1) wenden Sie sich bitte direkt an die

Schweizerische Trassenvergabestelle
Schwarztorstrasse 31
Postfach
3001 Bern
Schweiz
+41 79 928 01 63
info@trasse.ch / info@tvs.ch
www.trasse.ch / www.tvs.ch

1.7 Zusammenarbeit europäischer ISB und Trassenvergabestellen

1.7.1 Güterverkehrskorridore

Gestützt auf die Regelungen der EU-Verordnung 913/2010 führen durch Europa insgesamt elf Güterverkehrskorridore (Rail Freight Corridors RFC). Damit werden folgende Ziele verfolgt:

  • Stärkung der Kooperationen zwischen den ISB der beteiligten Länder in Sachen Kapazitätszuweisung, Entwicklung interoperabler Systeme sowie Infrastrukturaus-­ und Umbauten.
  • Balance zwischen Güter-­ und Personenverkehrszügen entlang der Güterverkehrskorridore, um Kapazitäts-­ und Pünktlichkeitsbedürfnisse von Güterzügen zu befriedigen.
  • Förderung von intermodalem Verkehr, indem Terminals in die Güterverkehrskorridore eingebunden werden.

Die RNE stellt eine interaktive Karte aller Güterverkehrskorridore zur Verfügung.

Die Schweiz hat sich im Landverkehrsabkommen mit der EU verpflichtet, Rechtsvorschriften anzuwenden, welche zur EU-Verordnung gleichwertig sind. Die Schweiz ist deshalb an den Güterverkehrskorridoren RFC Rhine-Alpine und RFC North Sea-Meditarrean beteiligt.

RFC Rhine-Alpine: Zeebrugge/Antwerpen/Vlissingen/Rotterdam/Amsterdam–Köln–Mannheim– Basel–Gotthard/Lötschberg–Genova. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.corridor­-rhine-­alpine.eu

RFC North Sea-Mediterranean: Glasgow/Edinburgh/Dunkerque/Zeebrugge/Rotterdam/ Amsterdam–Metz–Basel/Dijon/Lyon–Genf/Marseille. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.rfc-­northsea-­med.eu

1.7.2 RailNetEurope

Die im Januar 2004 gegründete europäische Vereinigung von Infrastrukturbetreiberinnen und Trassenvergabestellen RNE bezweckt die Vereinfachung der internationalen Geschäftstätigkeiten. Dies wird erreicht durch harmonisierte Geschäftsprozesse, Vorlagen, Handbücher, Leitfaden und Tools. welche den beteiligten ISB und den Antragstellern zur Verfügung gestellt werden. SBB Infrastruktur, die BLS Netz AG und die TVS sind bei RNE Mitglied.

Weitere Informationen, wie z.B. Kontaktdaten zu anderen Infrastrukturbetreiberinnnen und Trassenvergabestellen, erhalten Sie unter www.rne.eu/organisation/rne-approach-structure.

1.7.3 Weitere internationale Kooperationen

1.7.3.1 OneStopShop (OSS) [TVS]

Die in der RNE organisierten Mitglieder haben ein länderübergreifendes Netzwerk an OneStopShops zur Unterstützung der Antragsteller bei Fragen zum Netzzugang und grenzüberschreiteden Trassenbestellungen eingerichtet. In der Schweiz ist die TVS zuständig für alle nationalen und internationalen Trassenanträge – mit Ausnahme der Trassen auf Güterverkehrskorridoren.

Eine Liste der nationalen Kontaktstellen ist erhältlich unter www.rne.eu.

1.7.3.2 Interessensvertretungen von SBB Infrastruktur

Zu den Interessensvertretung von SBB Infrastruktur in weiteren internationalen Verbänden und (Normen-)Gremien zählen

  • die Community of European Railways and Infrastructure Companies (CER),
  • die Union International des Chemins de Fer (UIC),
  • die Rail Freight Corridors (RFC),
  • die Platform of Rail Infrastructure Managers in Europe (PRIME) und
  • das European Committee for Standardization (CEN/CENELEC).

Hinzu kommen bilaterale Ausschüsse mit Infrastrukturbetreiberinnen der Nachbarländer.

Nächstes Kapitel: Infrastruktur